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Protokoll der 17. AKDE-Sitzung am 29.8.2017¶

Datum	29.8.2017
Zeit	19:30h - 20:55h
Ort	DGH Niederauroff
Anwesende	A. Benfer, H. Eberle, M. Glashoff-Kern, T. Hahn, W. Kechel, S. Pressel, H. Pøotzl, A. Schnell, J. Schnell, M. Tellschaft, R. Tellschaft, E. Voss, E. Wolf, A. Zima, B. Meyer
Protokoll	Wolfgang Kechel

Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der letzten AKDE-Sitzung¶

Mit Korrektur des Termins der nächsten AKDE-Sitzung vom 30. auf den 29.8.2017 genehmigt.

Bericht Fr. Zima zum aktuellen Stand der Genehmigung des Haushalts 2017, Haushaltsplanung 2018¶

Die Genehmigung des Haushalts 2017 liegt seit ca. 14. Tagen vor. Haushalt und Investitionsplan 2018+ werden vorbereitet, es gibt Abstimmungsbedarf. Details bei den einzelnen Projekten.

Es ist unnklar, ob alle geplanten Maßnahmen wirklich in den Haushalt 2018 aufgenommen werden. Da der letzte Termin für die Antragstellung für Förderungen der 30.9.2018 ist, sollten alle Maßnahmen zumindest in den Investitionsplan 2018 (Bestandteil des Haushaltsplans 2018) aufgenommen werden. Damit kann die Förderung dann nach Genehmigung des Haushalts 2018 rechtzeitig zum 30.9.2018 beantragt werden. Der Arbeitskreis fasst daher folgenden Beschluss:

Der Arbeitskreis DE Idstein-West bittet den Magistrat der Stadt Idstein um die Aufnahme der restlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorfentwicklung Idstein-West in den Haushalts- bzw. Investitionsplan 2018, um den letzten Termin für die Einreichung von Förderanträgen (30.9.2018) nicht zu versäumen und damit bereits bewilligte Fördergelder nicht auszuschöpfen.

Der Beschluss ist einstimmg ohne Enthaltungen.

Bericht Hr. Meyer zum aktuellen Stand der Förderrichtlinien¶

Die neuen Richtlinien befinden sich noch im Beteiligungsverfahren. Die Förderungshöchstsummen für private Maßnahmen sind nun definitv festgelegt auf 35.000€ pro Maßnahme, bei Naturdenkmälern bis zu 45.000€. Bei öffentlichen Maßnahmen gilt ab März 2018 eine Maximalsumme vom 100.000€, der gesamtkommunale Aspekt wird dann ein wichtiges Kriterium sein.

Letzter Termin für die Antragstellung für alle Maßnahmen ist der 30.9.2018, die Umsetzung kann dann bis 2021 erfolgen.

Eine erneuter Hinweis auf die Förderung privater Maßnahmen ist wünschenswert. Im Rahmen der Übergabe des Förderbescheids für die Maßnahme Dorfmitte in Niederauroff (Landrat, Bürgermeister) soll die Presse entsprechend informiert werden. Geplanter Termin: Otkober 2017.
Die Ortsvorsteher der vier beteiligten Ortsteile stimmen sich ab und bereiten weitere Informationen für die Einwohner vor (Infoblatt, direkte Ansprache, Email,....).

Projektberichte aus den Ortsteilen¶

Ehrenbach¶

Details zu den einzelnen Projekten sind dem Anhang zu entnehmen, hier nur wichtige Ergänzungen.

Behindertengerechte Toilette im DGH¶

Für diese Maßnahme sollen 35.000€ in den Haushalt 2018 eingestellt werden.

Verlagerung der Container, Grünschnittsammelstelle¶

Die Maßnahme soll in den Investitionsplan 2018+ aufgenommen werden.

Backhaus¶

Für diese Maßnahme sollen 25.000€ in den Haushalt 2018 eingestellt werden.

Multifunktionsplatz¶

Details zum Grundbesitz und Umfang der Maßnahme (Böschung) sind noch abzustimmen.
Für diese Maßnahme sollen 37.000€ zumindest in den Investitionsplan 2018+ aufgenommen werden.

Eschenhahn¶

Die Vermessung des Platzes findet zur Zeit statt, nach Abschluss kann die Planung alsbald beginnen, die Umsetzung könnte dann 2018 erfolgen. Die Projektgruppe steht mit Fr. Zima und weiteren beteiligten zur Abstimmung in Kontakt. Die Projektgruppe wünscht sich weitere Unterstützung durch die Einwohner Eschenhahns.

Niederauroff¶

Dorfmitte¶

Der Antrag für die Förderung der Planung ist eingereicht. Der Förderantrag für den ersten Bauabbschnitt (Dach) sollte schnellstmöglich bei Herrn Meyer eingereicht werden, Fr. Zima wird das erledigen. Für 2018 soll der zweite Abschnitt zur Flächengestaltung für die Aufnahme im Haushalt angemeldet werden (Fr. Zima).

Bücherbox, Infotafeln¶

Die Maßnahme Bücherbox/Infotafeln ist unabhängig von der Maßnahme Dorfmitte und nicht Teil der Dorfentwicklung, sie kann damit für andere Förderungsprogramme angemeldet werden. Hr. Meyer wurde um eine entsprechende Stellungnahme gebeten.

Glascontainer, Grünschnittsammelplatz¶

Es fand ein Ortstermin statt. Ortsskizze und Kostenermittlung liegen noch nicht vor. Hier sind dringend weitere Abstimmungen nötig, der Projektgruppe fehlt allerdings das Fachwissen. Herr M. Tellschaft und Fr. Zima stimmen das weitere Vorgehen ab. Ziel: Aufnahme der Maßnahme in den Investitionsplan 2018+.

Oberauroff¶

Kastanienwiese¶

Details der Maßnahme sollen noch mit dem Landschaftplaner (Hr. Janßen) abgestimmt werden, um eine belastbare Datengrundlage für die Angebotseinholung zu haben. Wichtig: mind. drei Angebote pro Gewerk. Eventuell kann Abschnitt 1 als ein Gewerk gestaltet werden, um die Abwicklung zu beschleunigen.
Die Aufnahme des zweiten Bauabschnitts in den Haushalt 2018 könnte problematisch werden, siehe dazu auch den gefassten Empfehlungsbeschluss des AKDE in diesem Protokoll. Der zweite Bauabschnitt soll dann auf jeden Fall in den Investitionsplan, um die Chance auf Förderung nicht zu verlieren.

Neuordnung des unfallträchtigen Friedhofswegs¶

Die Erstellung des Bestandplans ist in Arbeit, Kosten ca. 2.500€. Es fand ein Ortstermin mit mehreren Beteiligten statt, auf der Basis der Erkenntnisse wird ein modularer Plan (5 Module) erstellt, die aktuelle Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 70.000€. Die Maßnahme soll in den Haushalt 2018 aufgenommen werden.

Projekte für alle OT¶

Keine Wortmeldungen.

Sonstiges¶