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Protokoll der 2. AKDE-Sitzung am 18.2.2013

Datum 18.2.2013
Zeit 19:30h -21:30h
Ort DGH Ehrenbach
Anwesende Hr. Meyer, Fr. Zima, 24 weitere Anwesende
Protokoll Heike Eberle ()

Tagesordnung

  • TOP1 Administratives
  • Wahl eines Schritführers
  • Pressearbeit
  • Geschäftsordnung
  • Email-Verteiler
  • Terminabstimmng
  • TOP2 Projekte
  • Priorisierung
  • Kontakte zu den Arbeitsgruppen
  • TOP3 Verschiedenes

TOP1 Allgemeines

  • Begrüßung durch den AKDE-Vorsitzenden Oliver Dembach
  • Anträge zur Tagesordnung: keine

Wahl des Schriftführers

Vorschlag: Heike Eberle
Abstimmung: ohne Gegenstimen und Enthaltungen einstimmig gewählt. Fr. Eberle nimmt die Wahl an.

Pressearbeit

Irene Bertram (OA) und Alexandra Müller (NA) haben die Bereitschaft erklärt, den AKDE bei der Pressearbeit bei Bedarf zu unterstützen. Heike Eberle (Schriftführerin) und Maike Glashoff-Kern koordinieren.

Geschäftsordnung

Der AKDE wird sich eine Geschäftsordnung geben, GOs anderer AKDEs wurden angefragt, eine GO aus Schmitten liegt bereits vor. Die Arbeitsgruppe bestehend aus Oliver Dembach, Karin Forst, Wolfgang Kechel und Matthias Tellschaft legt dem AKDE bis zur nächsten Sitzung einen ersten Entwurf vor.

Email-Verteiler

Es gibt einen Email-Verteiler für alle Mitglieder des AKDEs:
Für die einzelnen Ortsteile gibt es Email-Verteiler, in die sich alle Bürger mit einer Email-Adress eintragen lassen können. Bisher ist dieser Verteiler für Nieder- und Oberauroff eingerichtet ( und ). Kontaktperson und Administrator ist Wolfgang Kechel ().

Terminabstimmung

Der Termin für die nächste AKDE-Sitzung wird über Doodle bestimmt. Er sollte vor dem Vorstellungstermin für das DEK liegen (17.4.2013)

TOP2 Projekte

Bericht von Fr. Zima

Das endgültige DEK von pro regio liegt jetzt in gebundener Form vor. Es wird in den Gremien der Stadt Idstein beraten und ist zurzeit im Umlauf bei den Ortsbeiräten. Am 26.2.2013 wird das DEK in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vorgestellt, am 14.3.2013 in der Stadtverordnetenversammlung endgültig beschlossen und am 17.4.2013 allen Bürger präsentiert.

DGHs

Die WI-Bank fordert eine gemeinsame Betrachtung aller DGHs (Ausgangslage, Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit, Grundlagenermittlung) als Grundlage für eine Förderung von Maßnahmen an den DGHs. Kostenschätzung: ca. 2500€ durch ein externes Fachbüro. Für diese Dienstleistung wären Fördermittel parat. Herr Meyer empfiehlt dem AKDE, entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Folgender Antrag wurde gestellt: Der AKDE beauftragt die Stadt Idstein, Honorarangebote für eine gemeinsame Betrachtung der DGHs Idstein-West einzuholen.
Beschluss: Der Antrag wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen einstimmig angenommen.

2. Antrag: Als Ansprechpartner für das Fachbüro zur Erstellung der DGH-Gesamtbetrachtung werden die Ortsvorsteher der vier OT bestimmt.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.

Priorisierung der Projekte

In den einzelnen Ortsteilen wurde eine Priorisierung der Projekte vorgenommen. Die wichtigsten Projekte mit Ansprechpartner sind:

Eschenhahn

  • DGH, Reinhold Forst
    (sanitären Anlagen, Duschen, Umkleideräume und Behinderten-WC)

Ehrenbach

  • Backesplatz, Fridjof Habke

Niederauroff

  • Dorfmitte (und Begegnungsplatz Bushaltestelle), Peter Bergknecht, Sonja Pressel

Oberauroff

  • Ortsmitte, Maike Glashoff-Kern

Gemeinsame Projekte

Neben den ortsteillokalen Projekten arbeitet die Grupe Wanderwege (AP ist Antje Schnell) bereits an der Vorbereitung der Förderanträge. Diese Arbeiten müssen bis Ende 2013 (Antragsschluss) abgeschlossen sein.
Nächste Termine hier

  • Begehung des Problemstückes zwischen Eschenhahn und OA-Weiher am 24.2.2013
  • Nächste größere Sitzung nach Ostern

TOP3 Verschiedenes

Prozedere

Was wird genau benötigt, um einen konkreten Förderantrag zu stellen. Herr Meyer listete auf:
- genaue Vorplanung mit Details, Skizzen
- Materialaufstellung
- grobe Kostenschätzung (auch laienhaft, Stadt verfeinert dann diese Kostenschätzung)
- Klärung, ob Bauscheinpflicht besteht oder nicht
- Einholung von Genehmigungen (z.B. Denkmalschutz)
Das Planungsbüro der Stadt Idstein berät die einzelnen Arbeitsgruppen bei der Planung. Berater können zu den Projektterminen eingeladen werden, Frau Zima koordiniert diese Termine. Werden Freiflächenplaner gebraucht, holt die Stadt hierzu Angebote ein.

Wann beginnt eine Maßnahme? Planung und vorbereitende Maßnahmen sind kein Projektbeginn!

Ist ein Förderantrag gestellt und die Bewilligung gegeben, holt die Stadt Angebote ein und beginnt mit Ausschreibungen.
Nach den neuen Förderrichtlinien der DE vom Januar 2013 muss jeder Förderantrag mindestens eine Gesamtsumme von 10.000€ (Baukosten, nicht Planungskosten) haben. Da es sich um Maßnahmen der öffentlichen Hand handelt, gilt dieser Betrag ohne Mwst.

Maßnahmen im Rahmen der DE müssen von der Stadt Idstein in den Haushalt aufgenommen werden. Die Beratungen für den Haushalt 2014 beginnen im August. Daraus ergibt sich, dass Maßnahmen für 2014 bis dahin vom AKDE entsprechend auszuarbeiten sind.

Termine

26.2.2013 um 19:00 Uhr (altes Amtsgericht) DEK Präsentation in der Bau- und Planungsausschusssitzung durch Mitglieder des AKDE
17.4.2013 um 19:30 Uhr (Eschenhahn) Präsentation des DEKs für alle Bürger
3. AKDE-Sitzung mit Frau Rosanski: Der Termin wird mithilfe von Doodle ermittelt und bekannt gegeben.